Software schützen mit Patenten 17.10.2023

„Software kann man nicht patentieren“ – das ist ein Gerücht. Wie zeigen Ihnen, wie man Software patentieren kann, was man dabei beachten muss und welche anderen Schutzmöglichkeiten es für Software gibt.

Am Ende wissen Sie

• wann eine Software technisch ist und wann nicht;
• wann ein Computerprogramm neu und erfinderisch ist;
• welche Entscheidungen des OGH zu diesem Thema relevant sind;
• wie die Beschwerdekammern des Europäischen Patentamtes entscheiden;
• wie es mit der Patentierung von künstlicher Intelligenz (KI), maschinellem Lernen (ML) oder Simulationsverfahren aussieht;
• welche alternativen Schutzmöglichkeiten es gibt.

Die aktuelle Prüfungspraxis wird anhand von Fallbeispielen erläutert, relevante Entscheidungen werden besprochen und es werden Empfehlungen für die Praxis gegeben.