Unified Patent Court -UPC, das unbekannte Wesen

Mit dem Einheitspatent wird es nicht nur sukzessive mehr Patente geben, die in Österreich Gültigkeit haben und damit potentiell verletzen können und verletzt werden können, sondern auch einen neuen Gerichtshof – das Einheitliche Patentgericht (Unified Patent Court), vor dem diese Verletzungsverfahren verhandelt werden.

Für den UPC wurden spezielle Verfahrensregeln festgelegt, es treffen aber auch unterschiedliche Rechtstraditionen aufeinander. In diesem Webinar werden die Besonderheiten des Verfahrens vor dem UPC herausgearbeitet. Dabei werden sowohl die Sichtweise des Gerichts als auch die der Kläger und der Beklagten betrachtet.

Das Webinar wird folgenden Themen umfassen:

1. Sicherungsverfahren – einstweilige Verfügungen
2. Hauptverfahren
3. Vorverfahren
4. Verhandlung – Prozessuales
5. Entscheidung und danach

Am Ende wissen Sie:

• welche Maßnahmen Sie setzen sollten, um auf eine Verletzung oder eine Anschuldigung über eine Verletzung zu reagieren;
• wie Sie sich als Partei auf die Auseinandersetzung vorbereiten;
• wie ein Verfahren voraussichtlich abläuft.

Moderation:

Mag. Maria Daniela Mutz, Vorsitzende der Nichtigkeitsabteilung im Österreichischen Patentamt.

Vortragende:

Dr. Reinhard Hinger, Senatspräsident des Oberlandesgerichts Wien.

Dr. Christian Gassauer-Fleissner, Senior-Partner der Gassauer-Fleissner Rechtsanwälte GmbH.