Mein Patent, dein Patent? Alles was Recht ist.

Eine Erfindung zu machen ist die eine Seite der Medaille. Was passiert aber, wenn die eigene Erfindung von jemandem verletzt wird, oder wenn man selbst damit in ein älteres Schutzrecht eingreift?

Diesen und weiteren Themen zur Rechtsdurchsetzung im Erfindungsbereich widmet sich das Webinar „Mein Patent, dein Patent? Alles was Recht ist.“:

Wie verhalte ich mich, wenn meine Erfindung verletzt wird? Wie komme ich an Beweismittel, wie gehe ich weiter vor, soll ich einen Brief schreiben, eine Klage einbringen, welches Ziel will ich überhaupt erreichen, wie spielen alle diese Aspekte zusammen und welche Folgen kann mein Handeln nach sich ziehen?

Und wie sieht die Sache überhaupt erst aus, wenn ich in der Rolle des Verletzenden bin?

In diesem Webinar sollen Grundlagen der Rechtsdurchsetzung angesprochen werden: was kann verletzt werden (nämlich das eigene oder ein fremdes Schutzrecht, oder eine ungeschützte Erfindung) und andererseits, was sind die Folgen daraus – nämlich Streitverfahren oder aber ein konsensualer Weg der Streitbeilegung.

Am Ende wissen Sie:

• welche Maßnahmen Sie selbstständig bzw. mit Hilfe eines Rechtsbeistandes setzen sollten, um auf eine Verletzung oder eine Anschuldigung über eine Verletzung zu reagieren;
• wie Sie sich als Patentinhaber auf die Auseinandersetzung mit dem:der potenziellen Verletzer:in vorbereiten;
• wie Sie sich als potenziell Beklagte:r vorbereiten;
• welche rechtlichen und wirtschaftlichen Folgen die gesetzten Schritte haben können;
• welche Kosten anfallen können;
• welche alternativen Möglichkeiten zur Streitbeilegung existieren.

Moderation:

Dr. Susanna Slaby, Vorständin der technischen Abteilung 4B (Chemie).

Vortragende:

Dipl.-Ing. Harald Nemec, Patentanwalt bei Schwarz & Partner Patentanwälte GmbH.

Dr. Dominik Göbel, LL.M., Partner bei Gassauer-Fleissner Rechtsanwälte GmbH.